1 Einleitung
In der Beantwortung der Interpellation “betreffend Kosten und Nutzen des Militärflugplatzes Emmen” (15/23) der SP Fraktion schildert der Gemeinderat, dass es weder für den Militärflugplatz Emmen, noch für die weiteren Stützpunkte der Schweizer Luftwaffe in Payerne und Meiringen, eine Studie gibt, die den volkswirtschaftlichen Nutzen dieser Einrichtungen für die Standortgemeinden beziffert.
2 Forderung
Entsprechend fordern wir vom Gemeinderat die Ausarbeitung beziehungsweise die Auftragsvergabe einer wissenschaftlichen Studie zum wirtschaftlichen Nutzen des Militärflugplatzes Emmen zu prüfen. In der Studie sollen die direkte, indirekte und induzierte Wertschöpfung sowie die Beschäftigungswirkung des Militärflugplatzes für die Gemeinde Emmen den negativen Auswirkungen des Betriebes (insbesondere Lärmemissionen) auf das Gemeindegebiet gegenübergestellt werden.
3 Begründung
Der Militärflugplatz Emmen “rechnet sich” für die Schweiz, indem er einen wichtigen Pfeiler der Luftverteidigung darstellt. Ob sich der Flugplatz auch für Emmen rechnet, ist jedoch weitgehend unklar. Augenscheinlich ist hingegen vor allem der Verlust an Lebensqualität, welchen die Emmer Bevölkerung als Folge der Starts und Landungen über das dicht besiedelte Gemeindegebiet hinnehmen muss. Die dem Gemeinderat zur Verfügung stehenden Zahlen reichen offensichtlich nicht aus, um eine ganzheitliche und ehrliche Kosten-Nutzen-Analyse des Militärstützpunktes vorzunehmen. Die geforderte Studie soll die Grundlage für eine solche Analyse liefern. Sie könnte zudem als Ressource für zukünftige Verhandlungen bezüglich Lärmentschädigungen oder anderweitigen Abgeltungen des Bundes gegenüber der Gemeinde Emmen und generell als Grundlagenpapier für die verschiedenen Stakeholder des Militärflugplatzes dienen.
